OCULUS RIFT – VR Brille darf in Deutschland nicht verkauft werden

VR- Brillen sind das Thema wenn um das „Ultimative-Erlebnis“ geht. So basteln gerade verschiedene Hersteller an solchen Brillen. Unter anderem Sony mit Project Morpheus und Oculus mit dem Rift Modell.

Oculus darf aber seine VR-Brille nicht in Deutschland verkaufen. Grund ist ein Markenrecht im Bezug des Names.

Schon im letzten Jahr klagte die Firma Oculus Optikgeräte GmbH die Namensrechte ein.

Die Oculus Optikgeräte GmbH stellt in erster Linie optische Geräte zur Messung der Seestärke für Augenärzte her. Diese Dinger kennt ihr bestimmt auch wo man sein Kinn ablegen muss und hindurschaut zum Buchstaben und Zahlenraten.


Die Firma OCULUS ist seit über 115 Jahren weltweit Partner für Ophthalmologen, Optometristen und Augenoptiker.
Für diesen klar umgrenzten Anwenderkreis entwickelt die Firma OCULUS erstklassige Instrumente für Diagnostik,
Behandlung und Schulung, um deren anspruchsvolle Arbeit zu unterstützen. Die hohen Anforderungen dieser Kunden sind
das Maß aller Dinge und die Zielrichtung für die einzelnen Geräteprojekte.

Über 50% des Umsatzes von OCULUS werden auf Auslandsmärkten realisiert. Im Hauptsitz von OCULUS sind über
240 Beschäftigte tätig, ca. 120 von ihnen arbeiten in der Produktion, ca. 20 in Forschung und Entwicklung, Fertigung und Kundenservice, 100 von ihnen in der Verwaltung und im Vertrieb.

OCULUS ist zertifiziert gemäß DIN EN ISO 13485 und wendet hohe Qualitätsstandards in Entwicklung, Fertigung, Kundenservice und Controlling an.

Im Beschluss zur einstweiligen Verfügung, der heise online vorliegt, heißt es: „Es besteht Verwechslung im Sinne des §15 Abs. 2 MarkenG […] anhand der Zeichenähnlichkeit, der Kennzeichnungskraft des (älteren) Zeichens und der Branchennähe“. Es geht also nicht darum, dass man die konkreten Produkte der Hersteller untereinander verwechseln könnte – die Verwechslung betrifft nur den Herstellernamen.

Laut Oculus Optikgeräte GmbH habe man nach Erwirken der einstweiligen Verfügung versucht, sich gütlich mit den Amerikanern zu einigen. Das sei jedoch an „den inakzeptablen Vorstellungen der Firma Oculus VR“ gescheitert.

Da die Verfügung bereits seit August 2014 in Kraft ist, darf Oculus VR seit diesem Zeitpunkt nach deutschem Recht keine Brille mit dem Zeichen „Oculus“ in Deutschland verkaufen. Bei Zuwiderhandlung droht laut Beschluss des Gerichts ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder ersatzweise Ordnungshaft von bis zu 6 Monaten. Nach Informationen von heise online kann man die aktuelle Entwicklerversion „DK2“ der Oculus Rift aber nach wie vor problemlos nach Deutschland bestellen.

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